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Newsletter Juli 2024

Newsletter Juli 2024

Liebe Interessierte,

auch wenn es sich manchmal nicht so angefühlt hat, die ersten Sommermonate liegen hinter uns. Unsere Region hatte mit starken Unwettern und Überschwemmungen zu kämpfen.

Dies nahm ich zum Anlass, das Gespräch mit den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern in den Kommunen vor Ort zu suchen, um die Sorgen und Nöte der Städte und Gemeinden zu erfahren. Dabei wurden immer wieder drei Themen genannt:

eine stärkere finanzielle Unterstützung für die Erledigung der kommunalen Aufgaben, die geplante Krankenhausreform und der Förderantragsdschungel durch den sich viele kommunale Verwaltungen kämpfen müssen.

Beim Thema Bürokratieabbau geht nun auch hoffentlich endlich etwas voran:

als stellvertretendes Mitglied möchte ich in der Enquete-Kommission „Potenziale in Gesellschaft, Wirtschaft und Verwaltung entfesseln – Das Leben leichter machen, Bürokratie abbauen, den Staat neu denken” des Bayerischen Landtags meine Ideen einbringen und auf Verbesserungen in diesem Bereich drängen. Den Kommunen wird es hier oft unnötig schwer gemacht, vorhandene Mittel abzurufen.

Als ehemalige Polizistin und Sprecherin für Inneres in der Landtagsfraktion ist mir der Austausch mit Blaulichtorganisationen besonders wichtig. Deswegen begleitete ich meine Landtagskollegin Nicole Bäumler beim Besuch des Hauptbahnhofs in Regensburg.

Die Sicherheitslage dort soll nachhaltig verbessert werden. Dies geht nur mit genügend Personal, wie auch der Polizeipräsidentim Gespräch vor Ort nochmals bestätigte.

Die Polizei muss für ihre Einsätze angemessen ausgestattet sein, sowohl mit Personal als auch mit dem erforderlichen Equipment.

Am 21. September beginnt das Oktoberfest in München. 17 Tage lang werden 19 Einsatzgruppen des Polizeipräsidiums München für Sicherheit sorgen. Bei einem Besuch des Polizeilichen Einsatztrainings in Begleitung mit dem Vorsitzenden des Innenausschusses Roland Weigert konnte ich mich davon überzeugen, dass sie dafür bestens vorbereitet werden.

Mein Sommerhighlight war unser Sommerempfang “Sommer, Sonne Lachen” zusammen mit der Bundestagsabgeordneten Carmen Wegge. Ich habe mich sehr gefreut, dass trotz des regnerischen Wetters viele Gäste den Weg zu uns nach Starnberg auf sich genommen haben. Mir gab der Empfang die Gelegenheit, mich mit unseren Genossinnen und Genossen sowie Vertreterinnen und Vertretern verschiedensten Organisationen über viele aktuelle Themen auszutauschen.

Jetzt geht es erstmal in die Sommerpause. Mein Team und ich nutzen die Zeit für etwas Erholung und die Vorbereitung vieler interessanter Projekte für 2024 und 2025.

Dann geht es mit neuem Elan in die zweite Jahreshälfte!

Aktuelle Informationen findet ihr auch immer auf meiner Website oder bei Instagram. Eure

Christiane Feichtmeier